Einwanderungspolitik
Debatten um die Einwanderung sind im Herbst 2010 durch die Polemik von Thilo Sarrazin*) ausgelöst worden. Es geht dabei um Probleme, die maßgeblich durch neoliberale Politik verschärft worden sind, u.a. durch das Zurückfahren des Sozialstaates, die zielgerichtete Entsolidarisierung der Gesellschaft und die Vernachlässigung überfälliger Integrationsmaßnahmen. Davon zeugen die Wortmeldungen aus der schwarz-gelben Koalition über die sogenannten 
Integrationsverweigerer, die Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen und die angeblich gescheiterte multikulturelle Idee Multikulti ist tot. Vorrangig soll hingegen die Einwanderung im arbeitsmarktpolitischen Interesse gesteuert werden.
*) Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen. DVA 2010
(SM 16.12.2010; 26.1.2011)
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