Anwesende: Philipp, Lena, Boris, Peter, Fabian, Teo, Jan,Carl,Samira. Später
auch noch: Daniel, Thomas, Katrin
TOP 1: 1. Mai
Treffpunkt vereinbart, Flugblattentwurf einer Redaktionsgruppe übergeben, um
3000 Expl.
herzustellen, Stände: AG Argumente mit dem Kegelspiel vor dem Roten Rathaus,
PG Evian auf dem Mariannenplatz.
Im Lauf der Diskussion über das Drucken des Flugblatts wurde beschlossen,
wer nicht für 2,5 cent kopieren kann, soll für 3 cent Abopreis (das Büro
richtet ein Konto ein) kopieren bei: CVS, Copy Service,Gneisenaustr. 67 ( 3
Minuten vom Südstern, Richtung Mehringdamm rechts)
TOP 2: Terminansagen:
8.5. AG Soziale Sicherung (attac d): Termin gegen Schröders Agenda 2010,
Vortragen
von Argumenten für die Medien durch Spezialisten, 11-14 Uhr, DGB
Keithstraße. Dort soll auf dem attac-Stand zu den Gegenstimmen vom 9.5. eingeladen
werden + Reader17.5. Verdi-Demo gegen Abbau im Gesundheitswesen, ein Flugblatt soll
erstellt werden18.-20.9.: EEF (European Education Forum). Kritik wurde geübt an dem bereits
feststehenden Aufruf, da v.a. im ersten Teil einige Begriffe problematisch
erscheinen (z.B. „kulturelle Identität) bzw. Formulierungen zu nahe an
Brüssel sind. Da es keinen Konsens zur Unterzeichnung des Flugblattes gibt.
Wird die attac HU-Gruppe einen eigenen Aufruf zur Bildungsreform formulieren.
TOP 3: Finanzen von attac-Deutschland
Nach einer Darstellung der Situation durch Philipp (s. Kokreis-Rundbrief
dazu) ergab sich eine längere Diskussion v.a. um die Frage, ob das Büro in die
durch den Fehlbetrag entstandene Lücke bei Kürzungen mit einbezogen werden
sollte oder nicht. Die Diskussion ist nicht ganz zu trennen von der Debatte über
die Einrichtung des Büros in seiner derzeitigen Größe, Einigkeit bestand
jedoch darin, dass die inzwischen Eingestellten das nicht ausbaden sollten. Aber
soll deshalb allein bei den konkreten Projekten gekürzt werden? Hier einige
Argumente aus der Debatte:
- Lieber Beiträge erhöhen und Durststrecke durchstehen bis zum nächsten Jahr
statt Kürzungen im Büro, die großen politischen Schaden bedeuten
- Konkret vom Kokreis erwogene Kürzungen: ½ Stelle streichen +
Gehaltskürzungen um ca. 20% (Die Personalkosten betragen 26% des Gesamthaushaltes, das
Büro insgesamt ca. 35%, ob das viel oder wenig ist war kontrovers)
- Pol. Schaden größer, wenn nur an Kampagnen gespart würde, da Büro
insgesamt problematisiert wird
- Evtl. Lösungsvorschlag: Arbeitszeitkonton einrichten
- Weitgehender Konsens über folgende Punkte: Diskussion muss mit dem Büro
zusammen geführt werden, Arbeit des Büros den Mitgliedern dabei transparent
machen, damit eine konfrontative Auseinandersetzung vermieden wird.
TOP 4: RG am 20.5.:
Inhaltlicher Schwerpunkt: Evian , nicht nur Mobilisierung, sondern mit
kompetentem Referenten (Vorbereitung + Einladung: PG Evian)
Weitere TOPs:
- Nächste Aktionen (z,B. Berliner Sozialforum, Sonderparteitag der SPD...)
- Gats
Dann Teilung der Gruppe in: Einführung für Neue und Finanzsituation
RG am 17.6.: Schwerpunkt: McPlanet, Referent eingeladen. Vorbereitung: AG
Ökologie
TOP 5: Finanzanfragen
1) Gegenstimmenanzeige in Zitty ausgelaufen, erstmal keine bezahlen, da
Veranstaltung am 29.6. mit Walden Bello attraktiv genug
2) EU – AG (Jan C.): Veranstaltung zum Thema: Militarisierung der EU
mit Matthias Pflüger: Flugblätter 30 €, Fahrtkosten ca. 100€,
Honorarkosten müssen auf Veranstaltung gesammelt werden.
TOP 6: Verschiedenes:
1. Anfragen: wurden nach Möglichkeit verteilt
2.VGKlausurtagung: Vorbereitung durch Jan, Pedram Carl und Lena
3.Jugendgruppe erbittet Hilfe: auf Klausurtagung verschoben
4. Attac-Cafe: Es stehen Räume in Aussicht in der Gneisenaustraße, die Finanzierung soll nicht aus attac-Geldern kommen, sondern durch eine Sponsorengruppe, die ihren Teil des Projekts dann attac-Gruppe zur Verfügung stellt. In einer neuen PG:Cafe sind bisher Dorothea, Fabian,Carl5. Evian: Die Finanzierung des Zugs steht noch nicht! Dringender
Apell, schnell zu bezahlen u. Soliabos zu sammeln!
6. ESF: Internationales Vorbereitungstreffen in Berlin legte fest:
30 große Podien, 20 kleine Podien, nächstes Treffen in Genua (Juni).
7. Nächstes WSF: in Bombay
8. IPPNW-Kongress 2.-4.5.: Programm s. mailingliste
Es ergab sich eine etwas längere Debatte zu der Kontroverse um
die Kritik von Sven Giegold (in ARD) an der Friedensbewegung, an der
grundsätzliche Kritik am Kokreis geübt wurde: Einzelpersonen aus dem Kokreis treten für attac-d auf zu Themen, ohne sich mit der „Experten“ in der jeweiligen AG abzusprechen, das Selbstherrliche Auftreten manchen Kokreis-Vertreter frustriert
einzelne Ags. Attac-d tritt vor Ort auf, ohne Regionalgruppen zu
informieren, z.B. jetzt Sven beim IPPNW-Kongress, ohne Kontakt zu attacberlin aufzunehmen. Das muss in Zukunft durch Festlegung auf ein formales Verfahren korrigiert werden.
9. Unterzeichnung eines Todesanzeige für Dorothea Sölle
befürwortet.